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Allgemeine Nutzungsbedingungen für den E-Mail-Dienst bei Magazin Nachtmensch
I. Geltungsbereich
Der Teilnahme am E-Mail-Dienst des Magazin Nachtsmensch bzw. der Anjosa GbR (nachfolgend mit Magazin Nachtmensch bezeichnet) liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde, sie wie die AGB der
1 & 1 Internet AG, dessen Service wir hier nutzen.
II. Anmeldung
Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet.
Damit besteht jedoch kein Anspruch auf die Zuteilung einer Adresse.
Formulare bzw. EInsendungen, die nicht vollständig und korrekt ausgefüllt sind, und/oder die Nutzungsbedingungen/Teilnahmebedingungen nicht akzeptieren, werden nicht bearbeitet.
Bei erfolgter Zuteilung erhält der Nutzer seine Zugangsdaten für seine POP3-Mailbox zugesandt,
bei einer Weiterleitung eine Aktivierungsbestätigung.
III. Gegenstand und Umfang der Serviceleistungen
1. Magazin Nachtmensch richtet für den Benutzer eine persönliche E-Mail-Adresse ein. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und WWW, die gesonderte Kosten auslösen, ist der Benutzer selbst verantwortlich; sie ist nicht Bestandteil der Leistung des Email-Accounts bei Magazin Nachtmensch.
2. Die Nutzung der E-Mail-Adresse durch Abrufen und Versenden von Nachrichten erfolgt über einen Zugang und Browser oder POP3 (SMTP) E-Mail-Client, die der Benutzer selbst bereitzustellen hat, ohne dass Magazin Nachtmensch Kosten an den Benutzer berechnet.
Alternativ bietet Magazin Nachtmensch eine EMail-Weiterleitung an, mit der allerdings kein Senden möglich ist.
Eine Nachträgliche Änderung der Art der Adresse wird mit 5 EUR zzgl. Mehrwertsteuer berechnet.
3. Die Speicherkapazität eines FreeMail-Postfaches beträgt maximal 50 Megabytes. Wird diese Speicherkapazität überschritten, werden keine neuen Nachrichten mehr im Postfach abgelegt, sondern statt dessen mit einer entsprechenden Fehlermeldung versehen an den Absender zurückgesendet. Es wird daher empfohlen, eine entsprechende Pflege des FreeMail-Postfaches vorzunehmen.
4. Der Benutzer wird darauf hingewiesen, daß seitens des Magazin Nachtmensch eine Überprüfung des Inhalts der empfangenen und gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten E-Mails nur auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen stattfindet.
5. Zusatzleistungen, die über die Einrichtung der persönlichen E-Mail-Adresse hinausgehen, nicht Gegenstand der geschuldeten Leistung und können von Magazin Nachtmensch jederzeit wieder eingestellt werden.
6. Eine Zusatzleistung ist der Nachtmenschnewsletter, der unregelmäßig, jedoch nicht häufiger als einmal pro
Monat versendet wird.
IV. Kündigung / Einstellung der Dienste
1. Magazin Nachtmensch und der Benutzer sind jeweils berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Die Kündigung kann auch durch Löschung des Postfaches erfolgen, die jedoch von Magazin Nachtmensch durch E-Mail an das Postfach des Benutzers mit einer Frist von 6 Wochen anzukündigen ist.
2. Die Kündigung seitens von Magazin Nachtmensch erfolgt ohne gesonderte Ankündigung, wenn
die Anmeldedaten gegen einen oder mehrere der nachfolgenden Punkte verstoßen:
a) Bei der Anmeldung für ein FreeMail-Postfach müssen der vollständige Eigenname und die Anschrift angegeben werden. Es werden keine Spitznamen, Tarnnamen, Abkürzungen und/oder Falschangaben akzeptiert.
b) Die Postanschrift muss in einem der im Anmeldeformular aufgeführten Länder liegen.
3. Nach Eintritt der Wirksamkeit der Kündigung werden die gespeicherten Daten sofort gelöscht.
V. Gewähr, Haftung
1. Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat Magazin Nachtmensch keinen Einfluß.Magazin Nachtmensch übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Servers des Magazin Nachtmensch ein Fehler auftritt.
2. Soweit es sich nicht um wesentliche Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ("Kardinalpflichten") handelt, haftet Magazin Nachtmensch nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung im Rahmen des Vertrages beruhen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen.
3. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen des Magazin Nachtmensch verursacht wurden.
4. Magazin Nachtmensch haftet im übrigen - aus welchen Rechtsgründen auch immer - nach den Regeln der Gesetze und dieses Vertrages mit der Maßgabe, dass eine Haftung für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen ist.
5. Jedwede Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.
VI. Pflichten des Benutzers
1. Der Benutzer stellt sicher, dass er bei der Nutzung des Services nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer:
a) Die FreeMail-Adresse weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen.
b) Die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten.
c) Die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte per E-Mail zu verschicken.
d) Keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.
2. Der Benutzer verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs die Magazin Nachtmensch von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen die Magazin Nachtmensch wegen der für den Benutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden können.
3. Der Benutzer verpflichtet sich, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Die Magazin Nachtmensch weist an dieser Stelle darauf hin, dass das Passwort nicht weitergegeben werden darf. Der Benutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines FreeMail-Postfaches, soweit ihn ein Verschulden trifft.
4. Die Nutzung des FreeMail-Postfaches für den Versand von Massen-E-Mails (Spamming), E-Mail-Bombing und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet den Benutzer zum Ersatz des des Magazin Nachtmensch entstandenen Schadens.
5. Bei einem Verstoß des Benutzers gegen die oben aufgeführten Obliegenheiten erfolgt eine unverzügliche Sperrung des Zugangs.
VII. Datenschutz
1. Mitteilung gemäß § 33 BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert und elektronisch verarbeitet.
2. Magazin Nachtmensch verpflichtet sich, über alle bekannt werdenden Geheimnisse des Benutzers strengstes Stillschweigen zu bewahren.
VIII. Änderung der Nutzungsbedingungen
1. Magazin Nachtmensch ist berechtigt,
a )im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.
b) bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder der obergerichtlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der Vorschrift oder Rechtsprechung entspricht, sofern der Benutzer durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.
2. Ändert Magazin Nachtmensch die Nutzungsbedingungen auf der Grundlage des Absatzes 1, kann der Benutzer der Änderung innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen, worauf Magazin Nachtmensch den Benutzer ausdrücklich hinweisen wird. Magazin Nachtmensch wird den Benutzern weiterhin darauf hinweisen, dass in dem Fall, dass der Benutzer sich nicht fristgerecht anderweitig erklärt, die Änderungen der Nutzungsbedingungen mit Beginn des auf den Fristablauf folgenden Monats gültig werden. |
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